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  • Solid

mehr als 1000 Beiträge seit 27.07.2001

Re: Kontingente

> Sicher kann ein Marrokaner behaupten, dass er Iraker ist. Ob er es
> denn riskiert, dahin abgeschoben zu werden, ist eine Frage;-)

Dieses Risiko besteht nicht, denn da er nicht Iraker ist, wird der
Irak auch keine Einreisegenehmigung ausstellen.
Damit ist er absolut sicher vor Abschiebung.

> Ernsthaft: Ich kenn die Problematik. Hier bedarf es grundsätzlicher
> Änderungen der Regelungen.

Na dann mal raus mit den (realistischen) Vorschlägen!
Wenn das einfach wäre, wäre sicher schon wer drauf gekommen.

> Die gesetzlichen Regelungen sind anzupassen. Ggf. müssen wir aus dem
> Grundrechtasyl auch ein einfaches Gesetz machen, das nicht über
> EU-Recht hinausgeht.

Offenbar hast du es doch nicht verstanden: Das Problem liegt in der
Unmöglichkeit der Abschiebung auch dann, wenn Asyl gar nicht gewährt
wird und auch sonst kein Aufenthaltsstatus.

> > Und durch "Kontingente" ändert sich an diesem Problem gar nichts und
> > an den Zahlen auch nicht.
> Im gesamten Maßnahmenmix wäre es zumindest ein Anfang. Besser als
> jetzt, in jedem Fall.

Überflüssig wie ein Kropf.

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