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  • Sledge_Dog

mehr als 1000 Beiträge seit 18.12.2008

Die Änderungen im Asylrecht kamen viel zu spät

Die Änderungen im Asylrecht kamen viel zu spät und werden das Problem nicht mehr wesentlich entschärfen können. Vor allem aber ist absehbar, dass bei den vielen unberechtigten Asylanträgen nicht genug Plätze für die Abschiebehaft da sind.

Man muss doch nur die hier genannten Zahlen sehen, zehntausende Asylanträge von Menschen aus eigentlich sicheren Ländern wie Albanien, Kosovo und Serbien, die meist keinen Asylanspruch haben werden, um zu erkennen, dass das nichts wird.

Wo sollen diese Menschenmassen alle bis zur Abschiebung untergebracht werden? In dieser Situation müssten viel mehr Menschen ohne offensichtlich begründbarem Asylanspruch bereits an den Grenzen von der Einreise abgehalten werden.

Vor allem müsste dies schon an den EU-Außengrenzen geschehen. Griechenland ist hier im Moment besonders betroffen, aber man gibt ihnen nicht ausreichende Mittel für diese Aufgabe, sondern kürzt sogar noch wo es nur geht (Sparmaßnahmen).

So schön das Schengener Abkommen für reisende Europäer ist, mittlerweile kann nur die Einführung neuer Grenzkontrollen wirklich helfen. Das Schengener Abkommen sieht dabei für bestimmte Situationen durchaus Ausnahmen vor, es auszusetzen.

Man sah es beim G7 Treffen. 362.275 Reisende kontrolliert, 10.555 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz. Und das waren bekannte Kontrollen. Die Schlepper waren gewarnt und versuchten es trotzdem, wenn auch sicher in weitaus geringerem Umfang.

Rechnet man solche Zahlen auf einen Monat hoch, wird einem schwindelig. Wie viele Illegale sind eigentlich schon längst ohne Asylanspruch und ohne Asylantrag im Land? Kein Mensch weiß es wirklich. Wie lange soll das noch so weiter gehen?

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