Caboodle schrieb am 30. Oktober 2002 16:03
> chocochip schrieb am 30. Oktober 2002 15:51
>
> > Aufgabe der Opposition ist es nicht der Regierung rezepte zu liefern,
> > die diese dann umsetzt, um wiedergewählt zu werden...
>
> Hat die CDU doch. Wenn ich mich recht erinnere haben die vorgehabt zB
> die Flutopferzahlungen durch Erhöhung der Neuverschuldung und
> Umschichtungen im Haushalt zu finanzieren. Schröder und Eichel haben
> daraufhin rumgeblökt, das sei gar nicht zu machen, das würde uns in
> den Ruin treiben...und was kommt jetzt?
Es ging bei dem Vorschlag der CDU darum, zur Schuldentilgung gedachte
Bundesbankgewinne umzuleiten, - etwas auf das seinerzeit die
Regierung verzichtete, da man hoffte die Maastrichtkriterien auf
diesem Wege doch nicht zu verfehlen.
> Umschichtung + Neuverschuldung + Steuererhöhung (wie war das mit
> ökonomisch unsinnig, Herr Schröder? Ach ja, zu DIESEM Zeitpunkt
> ökonmisch unsinnig, das war ja vor der Wahl) + Steuererhöhung +
> Steuererhöhung + ...+ Steuererhöhung.
Die meisten "Steuererhöhungen" sprich Streichungen von
Steuersubventionen sind beileibe nur Peanuts und reduzieren einige
Sondertatbestände, wie zum Beispiel eine niedrigere Mehrwertsteuer
auf lebensnotwendige Güter, - allerdings sind diese lebensnotwendigen
Güter solche, die vor hundert Jahren als solche betrachtet wurden
(Milch, Schnittblumen, Tierfutter, aber auch Mietwagen...). Das mit
der Ökosteuer ist auch nur eine leere Worthülse als Konzession an
grüne Befindlichkeiten. Insofern ist das meiste an Steuererhöhungen
durchaus sinnvoll, wenngleich man sich wünschen würde, sie wären
nicht im Sinne einer verbesserten Einnahmesituation sondern einer
vereinfachten Steuergesetzgebung getan worden.
> Ein Teil der Steuererhöhungen wird dann gnädigerweise wieder
> gestrichen, sind wir nicht nett? Sind halt zufällig die für die
> Großindustrie, reiner Zufall.
Auf was beziehst Du Dich?
> Bin gerade besonders stinkig, hab nämlich zu diesem Monat eine
> Gehaltserhöhung von 30 Euro bekommen und jetzt netto 10 Euro weniger.
Das liegt aber nicht an einer Steuererhöhung sondern an einer
Erhöhung der Sozialversicherungsabgaben. Wenn Du ein paar tausend
Rentner erschlägst kannst Du den Versicherungsbeitrag in kürzester
Zeit wieder drücken.
> Vielleicht sollte man nächstens einfach per rand() 20 Bundesbürger
> als Regierung bestimmen, kann eigentlich nur besser werden.
Das bezweifle ich allerdings.
> chocochip schrieb am 30. Oktober 2002 15:51
>
> > Aufgabe der Opposition ist es nicht der Regierung rezepte zu liefern,
> > die diese dann umsetzt, um wiedergewählt zu werden...
>
> Hat die CDU doch. Wenn ich mich recht erinnere haben die vorgehabt zB
> die Flutopferzahlungen durch Erhöhung der Neuverschuldung und
> Umschichtungen im Haushalt zu finanzieren. Schröder und Eichel haben
> daraufhin rumgeblökt, das sei gar nicht zu machen, das würde uns in
> den Ruin treiben...und was kommt jetzt?
Es ging bei dem Vorschlag der CDU darum, zur Schuldentilgung gedachte
Bundesbankgewinne umzuleiten, - etwas auf das seinerzeit die
Regierung verzichtete, da man hoffte die Maastrichtkriterien auf
diesem Wege doch nicht zu verfehlen.
> Umschichtung + Neuverschuldung + Steuererhöhung (wie war das mit
> ökonomisch unsinnig, Herr Schröder? Ach ja, zu DIESEM Zeitpunkt
> ökonmisch unsinnig, das war ja vor der Wahl) + Steuererhöhung +
> Steuererhöhung + ...+ Steuererhöhung.
Die meisten "Steuererhöhungen" sprich Streichungen von
Steuersubventionen sind beileibe nur Peanuts und reduzieren einige
Sondertatbestände, wie zum Beispiel eine niedrigere Mehrwertsteuer
auf lebensnotwendige Güter, - allerdings sind diese lebensnotwendigen
Güter solche, die vor hundert Jahren als solche betrachtet wurden
(Milch, Schnittblumen, Tierfutter, aber auch Mietwagen...). Das mit
der Ökosteuer ist auch nur eine leere Worthülse als Konzession an
grüne Befindlichkeiten. Insofern ist das meiste an Steuererhöhungen
durchaus sinnvoll, wenngleich man sich wünschen würde, sie wären
nicht im Sinne einer verbesserten Einnahmesituation sondern einer
vereinfachten Steuergesetzgebung getan worden.
> Ein Teil der Steuererhöhungen wird dann gnädigerweise wieder
> gestrichen, sind wir nicht nett? Sind halt zufällig die für die
> Großindustrie, reiner Zufall.
Auf was beziehst Du Dich?
> Bin gerade besonders stinkig, hab nämlich zu diesem Monat eine
> Gehaltserhöhung von 30 Euro bekommen und jetzt netto 10 Euro weniger.
Das liegt aber nicht an einer Steuererhöhung sondern an einer
Erhöhung der Sozialversicherungsabgaben. Wenn Du ein paar tausend
Rentner erschlägst kannst Du den Versicherungsbeitrag in kürzester
Zeit wieder drücken.
> Vielleicht sollte man nächstens einfach per rand() 20 Bundesbürger
> als Regierung bestimmen, kann eigentlich nur besser werden.
Das bezweifle ich allerdings.