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  • Stasi

mehr als 1000 Beiträge seit 01.10.2003

Ketzerei!

Der Artikel fing so schön an:

Damit sind zwei Fehlleistungen angesprochen, die sich die Bundesregierung nach dem Befund der Kommission vorwerfen lassen muss. Erstens erhöhte sie die Unterstützung etwa für Hartz IV-Bezieher, Wohngeld-Empfänger oder BaföG-Berechtigte

hier konnte man schon denken, hey wieder die alte Leier von Fehlanreizen überdimensionierter Sozialleistungen, der berüchtigten Hängematte, ... doch was ist das? Der Satz geht ja tatsächlich weiter:

nicht einmal in dem Maß, um für die Betroffenen die Kaufkraftverluste durch die Preissteigerung auszugleichen. Zweitens ignorierte sie den Wohlstandsanstieg in weiten Teilen der Bevölkerung, von dem die Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt wurden."

Neben der Fliege im Salat, daß der Wohlstandsanstieg nur einen kleinen, nicht einen weiten Teil der Bevölkerung betrifft, reibt man sich verwundert die Augen.
Und dann auch noch:

das selbst eine angeblich positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt das Armutsrisiko nicht veringert habe.

Wie bitte, Arbeit um jeden Preis kommt den Arbeitenden nicht zugute? Also das konnte man nun wirklich nicht vorhersehen!
Oder:

Verantwortlich .. vor allem die Reformen .. die die Vermögenssteuer abschaffte, die Besteuerung von hohen Einkommen von 53 Prozent auf 42 Prozent absenkte und die Sozialabgaben erhöhte.

Nun bleiben etwa doch nicht genug Krümel für alle, wenn man nur die Bedürfnisse der oberen 10000 befriedigt?

Leute, Leute, Leute! Erst die OECD und nun auch noch die EU Kommission! Zwei der glühenden Verfechter der neoliberalen Theorie des "nach unten Tretens" - ganz sicher keine, die sich Betätigungen in linken Vereinigung verdächtig machen - erdreisten es sich, den zu kritisieren, der diesen Hirnfick an Vorgaben praktisch perfekt umgesetzt hat? Wer kommt als nächstes, Bertelsmann? Ach nein, die haben ja auch schon festgestellt, daß das Wachstum der Armut zumindest nicht mehr ganz so wegdiskutabel ist. Der entscheidende Schritt wäre jedoch, wenn die sich alle mal über die eigene Rolle in dem Schmierentheater klar würden.

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