K3 schrieb am 04.01.2023 14:44:
Arutha schrieb am 04.01.2023 14:38:
ja klar, Schulden nennt man jetzt auch Sondervermögen. Krieg heißt Friedensmissionen und Diebstahl heißt Beschlagnahmung da sind Politiker recht kreativ. Auch russische.
Ja, nur helfen kreative Umbenennungen nicht vor einem Gericht.
Scheinbar doch. Führung und Planung eines Angriffskrieges ist in Deutschland strafbar.
Also definiert man im Westen Angriffskriege um. es gibt seit dem„ präventiver Verteidigungskrieg ,erweiterten Auslegung des humanitären Völkerrechts. oder Präventivkrieg zur „Abwehr einer drohenden Gefahr“ Die notwendigen Rechtfertigungen z.B. Hufeisenplan oder Massenvernichtungswaffen wurden von den Geheimdiensten erfunden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Angriffskrieg#Rechtslage_in_Deutschland
die sind damit durchgekommen.... folgenlos.
Einer Regierung hilf die kreative Umbenennung von Straftaten vor Gericht.