... und zwar durch die Hintertür WHO!
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war erwartbar.
Durch das Infektionsschutzgesetz ist eine Impfpflicht für Teile der Bevölkerung gedeckt, ähnlich dem Masernschutzgesetz.
Allerdings stellt sich schon die Frage, wie eine Impfung, die erwiesenermaßen nicht vor Infektion und Weitergabe des Erregers schützt, in eine partielle Impfpflicht münden kann.
Oft wird mit einer Veringerung der Viruslast durch Impfung argumentiert...
Aber wie hoch ist diese Veringerung?
99%? 50%? 12%?
Und wie lange hält sie an?
Da niemals entspreche Kohortenstudien seitens des RKI oder des BMG veranlasst wurden, kann eigentlich nur gefolgert werden, dass hier kein Interesse besteht diese wichtigen Informationen zu erhalten!
Die allgemeine Impfpflicht wurde im Bundestag abgelehnt, aus oben genannten Gründen.
Dies spielt jedoch keine Rolle, da schlaue Akteure das Problem erkannt haben und nun andere Wege suchen...
Zitat:"
Neue WHO Befugnisse: So sollen Verfassung und Rechtsstaat ausgehebelt werden
12. Mai 2022von Dr. Peter F. Mayer3.7 Minuten Lesezeit
Das Timing ist nicht schlecht. Auf der Nordhalbkugel werden die Maßnahmen zurückgefahren, Impfungen ausgesetzt und die Masken abgenommen. (Mit Ausnahme von Österreich, versteht sich.) Deshalb wenden viele Menschen ihre Aufmerksamkeit anderen Dingen zu. Und diese Chance wird offenbar genutzt um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO weitgehend unbemerkt durchzuziehen. Die alten Mainstream Medien haben offenbar ohnehin Berichtsverbot zu dem Thema.
Die geplanten Änderungen auf Antrag der USA sind in diesem juristischen Dokument zusammengefasst, das auf der WHO Webseite eingesehen werden kann.
Durch die Änderungen werden Staaten verpflichtet auf Aufforderung der WHO binnen 24 Stunden Anfragen zu Gesundheitsrisiken zu beantworten. Die WHO kann dem Staat Aktionen vorschreiben und falls diesen Vorschriften nicht Genüge getan wird, Sanktionen erlassen und andere Staaten dazu verpflichten diese Sanktionen einzuhalten.
Es finden sich eine Reihe von Änderungen in dieser Art:
3. WHO shall inform consult with the State Party in whose territory the event is occurring … (Die WHO unterrichtet berät sich mit den Vertragsstaat, in dessen Hoheitsgebiet sich das Ereignis ereignet, darüber …)
Das Mitspracherecht über Maßnahmen bei betroffenen Staaten, oder die Möglichkeit selbst zu entscheiden entfällt
Das ist die Übersetzung der gestrichenen Passage:
„Bevor Maßnahmen auf der Grundlage solcher Berichte ergriffen werden, konsultiert die WHO den Vertragsstaat, in dessen Hoheitsgebiet das Ereignis angeblich stattgefunden hat, und versucht, von ihm eine Überprüfung zu erhalten. den Vertragsstaat, in dessen Hoheitsgebiet sich das Ereignis angeblich ereignet hat, nach dem Verfahren des in Artikel 10 festgelegt ist. Zu diesem Zweck …“
Keine Entscheidungsbefugnis, keine Mitsprache mehr an zu ergreifenden Maßnahmen.
Lockdwon nach dem Vorbild von Shanghai – die WHO kann es anordnen. Die Übertragung von Husten, Schnupfen oder Grippe findet nicht auf der Straße, sondern in der Familie statt – „wir müssen die infektiösen Familienmitglieder finden und in speziellen Einrichtungen isolieren“ meint ein Vertreter der WHO schon jetzt (siehe Bild oben). Gentechnische Impfungen gegen Grippe, Schnupfen, was auch immer – die WHO kann nach Gutdünken eine Impfpflicht für alle Menschen ab der Geburt verhängen.
Da es sich um völkerrechtliche Vereinbarungen handelt, setzen sie alle nationalen Rechtsnormen inklusive der verfassungsrechtlichen außer Kraft. Mehr Details habe ich in diesem Artikel beschrieben.
Zeitlicher Ablauf
Vorgeschlagen wurden diese Maßnahmen von der Regierung der USA in einem Brief an die WHO. Veröffentlicht wurde dieses ungeheuerliche Ansinnen von der WHO erst am 12. April 2022. Beschlossen werden soll es von der World Health Assembly (WHA) bei der Session vom 22. bis 28. Mai 2022. In Kraft tritt es dann nach 6 Monaten, denn die bisherige Frist von 18 Monaten wird ebenfalls auf Antrag der USA um 12 Monate verkürzt.
Unterstützt wird der Antrag von 47 Staaten, wobei vor allem die EU-Kommission Druck macht um diese Änderungen durchzubringen."
Zitatende
Im Endeffekt bedeutet dies, dass Impfpflichten und Lockdowns zukünftig von der WHO entschieden werden. Einzelne Länder haben keine Entscheidungsgewalt mehr!
Dies bedeutet auch, dass die ganze Diskussion hier im Forum um die Einrichtungsbezogene Impfpflicht letztlich Obsolet ist!
PS: Die Quelle TKP ist als Impfkritische Seite bekannt.
Leider war es mir bisher nicht möglich, entsprechende Artikel in "Qualitätsmedien" wie SPON, Zeit oder TAZ, etc zu finden.
Allerdings sind die Links zu den Originalen Papers der WHO dort als PDF verfügbar...
Grüße, venceremos!