Wie setzt man Kommunen politisch unter Druck?
Man klaut ihnen die Mittel auf Seite der Einnahmen.
"Die kommunale Unterfinanzierung ist nicht erst seit der jüngsten
Wirtschafts- und Finanzkrise zu beklagen. Sie ist chronisch und damit
strukturell bedingt. So wurden unter Rot-Grün Ende der 90er Jahre die
direkten Unternehmenssteuern fast halbiert, die Vermögensteuer
abgeschafft und der Spitzensatz der Einkommenssteuer gesenkt. 51
Milliarden Euro würden Bund, Länder und Gemeinden 2011 mehr an
Steuern einnehmen, wenn noch die Steuergesetze von 1998 gelten
würden."
http://www.gegenblende.de/++co++89cc5d66-e908-11e0-577b-001ec9b03e44
Man bürdet ihnen höhere Lasten auf und kompensiert diese nicht:
"Betrachtet man die Aufgabe der Grundsicherung im Alter, so hatte
hier jahrelang die Kommune einen Großteil der Kosten allein zu
tragen, obwohl die Aufgabe durch den Bund übertragen wurde. Erst im
Jahr 2014 werden die Kosten hierfür zu 100 Prozent erstattet. Auf
Personalkosten, die zu dem weiterhin ansteigen werden, bleiben die
Kommunen jedoch auch zukünftig sitzen.
Die Sozialausgaben stellen schon jetzt fast ein Viertel der
Kommunalen Ausgaben in Deutschland dar und der Trend geht weiter nach
oben.
Lagen die Ausgaben für 1992 bei rund 22 Milliarden Euro, so waren es
2002 schon 28 Milliarden, 2009 bereits 40 Milliarden und werden in
2012 die 45 Milliarden Euro Grenze knacken."
http://www.komba.de/jugend/info/jugendartikel/article/finanznot-der-k
ommunen-der-soziale-aspekt.html
Und so schafft man den stummen Zwang der Verhältnisse und die
TINA-Ideologie.
Kommunen wie Dresden verscherbeln mal eben ihr Tafelsilber.
Oder städtische Wohnungsbaugesellschaften erhöhen mal eben die Miete
um 10% pro Jahr.
Und alle anderen ziehen nach.
Das können sie auch, denn es gibt ja kein potentiell
Mietpreissenkendes kommunales Angebot mehr - die Gelder zum Neubau
fehlen.
Was für den Mieter irgendwann heißt, man schaut auf die Mietpreise in
Unterschied zu den Kaufpreisen, auf die günstigen Kreditzinsen und
kratzt den letzten Cent zusammen, um selber eine Wohnung zu kaufen.
Weil die Mietpreise kontinuierlich steigen, die Kaufpreise hingegen
bisher stagnierten oder gar sanken in D.
Und das in vorzugsweise attraktiven Wohnlagen, denn man möchte den
Wert dieser Investition natürlich erhalten.
So ballen sich dann alle Menschen mit dieser Idee in wenigen,
attraktiven Vierteln, verdrängen dort die alten Mieter und die
Kaufpreise schießen durch die Decke.
Das ist jedoch keine zwangsläufige Entwicklung .
Sondern wird begünstigt durch Politiker, die sich selbst
handlungsunfähig machen.
Beispiel Berlin: Das gesamte Areal des Flughafens Tempelhof (390 ha)
liegt immer noch brach. In absehbarer Zeit wird auch der Flughafen
Tegel (460 ha) geschlossen.
Bebauung mit bspw. attraktiven Wohnungen für junge Familien?
Fehlanzeige.
Diese Entwicklung gewinnt an Fahrt und irgendwann heißt Berlin dann
Barcelona an der Spree.
Gruß, C.
Man klaut ihnen die Mittel auf Seite der Einnahmen.
"Die kommunale Unterfinanzierung ist nicht erst seit der jüngsten
Wirtschafts- und Finanzkrise zu beklagen. Sie ist chronisch und damit
strukturell bedingt. So wurden unter Rot-Grün Ende der 90er Jahre die
direkten Unternehmenssteuern fast halbiert, die Vermögensteuer
abgeschafft und der Spitzensatz der Einkommenssteuer gesenkt. 51
Milliarden Euro würden Bund, Länder und Gemeinden 2011 mehr an
Steuern einnehmen, wenn noch die Steuergesetze von 1998 gelten
würden."
http://www.gegenblende.de/++co++89cc5d66-e908-11e0-577b-001ec9b03e44
Man bürdet ihnen höhere Lasten auf und kompensiert diese nicht:
"Betrachtet man die Aufgabe der Grundsicherung im Alter, so hatte
hier jahrelang die Kommune einen Großteil der Kosten allein zu
tragen, obwohl die Aufgabe durch den Bund übertragen wurde. Erst im
Jahr 2014 werden die Kosten hierfür zu 100 Prozent erstattet. Auf
Personalkosten, die zu dem weiterhin ansteigen werden, bleiben die
Kommunen jedoch auch zukünftig sitzen.
Die Sozialausgaben stellen schon jetzt fast ein Viertel der
Kommunalen Ausgaben in Deutschland dar und der Trend geht weiter nach
oben.
Lagen die Ausgaben für 1992 bei rund 22 Milliarden Euro, so waren es
2002 schon 28 Milliarden, 2009 bereits 40 Milliarden und werden in
2012 die 45 Milliarden Euro Grenze knacken."
http://www.komba.de/jugend/info/jugendartikel/article/finanznot-der-k
ommunen-der-soziale-aspekt.html
Und so schafft man den stummen Zwang der Verhältnisse und die
TINA-Ideologie.
Kommunen wie Dresden verscherbeln mal eben ihr Tafelsilber.
Oder städtische Wohnungsbaugesellschaften erhöhen mal eben die Miete
um 10% pro Jahr.
Und alle anderen ziehen nach.
Das können sie auch, denn es gibt ja kein potentiell
Mietpreissenkendes kommunales Angebot mehr - die Gelder zum Neubau
fehlen.
Was für den Mieter irgendwann heißt, man schaut auf die Mietpreise in
Unterschied zu den Kaufpreisen, auf die günstigen Kreditzinsen und
kratzt den letzten Cent zusammen, um selber eine Wohnung zu kaufen.
Weil die Mietpreise kontinuierlich steigen, die Kaufpreise hingegen
bisher stagnierten oder gar sanken in D.
Und das in vorzugsweise attraktiven Wohnlagen, denn man möchte den
Wert dieser Investition natürlich erhalten.
So ballen sich dann alle Menschen mit dieser Idee in wenigen,
attraktiven Vierteln, verdrängen dort die alten Mieter und die
Kaufpreise schießen durch die Decke.
Das ist jedoch keine zwangsläufige Entwicklung .
Sondern wird begünstigt durch Politiker, die sich selbst
handlungsunfähig machen.
Beispiel Berlin: Das gesamte Areal des Flughafens Tempelhof (390 ha)
liegt immer noch brach. In absehbarer Zeit wird auch der Flughafen
Tegel (460 ha) geschlossen.
Bebauung mit bspw. attraktiven Wohnungen für junge Familien?
Fehlanzeige.
Diese Entwicklung gewinnt an Fahrt und irgendwann heißt Berlin dann
Barcelona an der Spree.
Gruß, C.