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  • trainspotter (1)

mehr als 1000 Beiträge seit 16.02.2018

Bürgerkandidaten

DcPS schrieb am 16.06.2024 22:03:

Schwieriger wird es für normale Bürger, sich ums Amt zu bewerben, obwohl ehrlich und intelligent sind, aber eben nicht parteilich, weil sie an alle denken, ans ganze Volk. Ich prophezeie diesen Kandidaten bei charakterlicher Eignung einen großen Wahlanteil - und deshalb sind diese auch nicht zugelassen.

Der letzte Satz ist nicht umfänglich richtig: Das Kommunalwahlgesetz NRW bietet die von Dir geforderte Möglichkeit. Und sie wird durchaus genutzt. In seltenen Fällen sogar erfolgreich: Mohnheim oder Herten. Meist allerdings wird ein solches Engagement und Angebot vom Wahlvolk nicht honoriert.
Praktische Erfahrung in der hiesigen Großstadt: Die gute und in der Stadt vernetzte OB-Kandidatin kam 2014 auf rund 1,5%.
In 2020 hatten "Wir" einen hervorragenden Kandidaten, der als Teil der Stadtspitze schon den Beweis erbracht hatte, daß er im Amt die Allgemeininteressen über Partikularinteressen stellt. Dies führte dazu, daß er von den Vertretern der Partikularinteressen (Kämmerer, OB und Stadtrat - in dieser Reihenfolge) aus dem Amt gemobbt, bzw. "gewählt" wurde. Ergo trat er bei der folgenden, allgemeinen Kommunalwahl an. Ergebnis: Rund 3,5%.
Auf die Aufgeklärtheit von Wahlentscheidungen zu setzen erscheint mir doch sehr gewagt. Gleichwohl bin ich - noch nicht - bereit mir das alte dictum "vox populi = vox Rindvieh" zu eigen zu machen. Der Schlüssel liegt wohl beim Punkt Aufklärung. Dem bürgerlichen Engagement im Sinne deines Vorschlags und des Kommunalwahlgesetzes NRW steht die Effizienz der PR-Organisationen "Parteien", sowie deren Bündnis mit den reichweitenstarken Medien entgegen.

Selbst wenn Parteimitglieder meine Meinung lesen, glaube ich nicht, daß da entsprechende Schlüsse abgeleitet werden - das System korrumpiert nahezu alle Parteimitglieder in verschiedenem Umfang. Hier sind substanzielle Veränderungen notwendig.

Hans Herbert von Arnim hat schon 1993
(https://uni-speyer.de/fileadmin/Ehemalige/Hans_Herbert_von_Arnim/Beuteneu.pdf) darauf hin gewiesen, daß der Staat zur Beute der Parteien verkommen ist. Parteipolitiker greifen seitdem immer wieder gern auf dieses dictum zurück - wenn sie ihre Interessen gefährdet sehen...
Man möge sich aber nicht der Meinung hingeben, daß eine Eindämmung des Einflußes der Parteien oder gar deren Abschaffung das Problem löst. Die Fälle Berlusconi, Trump, etc. zeigen auf, wohin das führen könnte.
Der entscheidende Punkt erscheint mir, daß jeder einzelne sich klar macht, daß eine Delegation seiner Interessen - egal ob an eine Partei oder eine Person - zur Schmälerung derselben führt. Wer seine Stimme abgibt und darüber hinaus nichts tut, der darf sich nicht wundern und beschweren...

Gruß trainspotter

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