Ansicht umschalten
Avatar von
  • unbekannter Benutzer

mehr als 1000 Beiträge seit 10.01.2003

Domino.

Im Kopf setz ich grad mal die Ereignisse der vergangenen Tage zusammen.

In Thüringen (das liegt nördlich von Bayern, 2,2 Millionen Einwohner, Hauptstadt Erfurt) gab es letztes Jahr Landtagswahlen. Inzwischen wurde dann ein Ministerpräsident gewählt - mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD. Ein FDP-Mann soll es sein.

"Das geht nicht" stellt man in Berlin fest und Bodo Ramelow fühlt sich um den Wahlsieg gebracht. Immerhin haben die Linken 31% der Stimmen gewonnen, während Kemmerich (FDP) mit seiner Partei "gerade so" im Thüringer Landtag sitzen. Die "Wahlverlierer" stellen den MP, weil sie kurzerhand gemeinsam mehr Stimmen im Landtag haben, als die "Gewinner" (Linke, SPD, Grüne).
Das geht vor allen Dingen deshalb nicht, weil Kemmerich eben auch dank der AfD-Stimmen ins Amt gehievt worden ist und er die Wahl erstmal angenommen hat.
Darum geht's.

Diese "Provinzposse" zieht so weite Kreise, dass man sich verwundert die Augen reibt, was hier eigentlich abgeht.

-> Die AfD stimmt (womöglich gänzlich ohne Absprache) für den FDP-Kandidaten Kemmerich bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen. CDU und FDP stimmen ebenfalls für den FDP-Mann und erringen zusammen die Stimmmehrheit im Landtag.

-> Höcke gratuliert Kemmerich zum Wahlsieg. Insgeheim freuen sich Höcke und die AfD, Bodo Ramelow in die Parade gefahren und dessen Wahl zunichte gemacht zu haben. Kemmerich kommt zum Amt wie die Jungfrau zum Kinde.

-> Kemmerich tritt nun doch das Amt nicht an, u.a. weil er sich "bedroht fühlt" - unter anderem auch von Antifa-Aktivisten, die ihm Nähe zu den Rechtsextremen der AfD unterstellen

-> In Thüringen drohen Neuwahlen ODER eine "amtierende Regierung". In beiden Fällen entsteht der Eindruck, dass "Wahlen nichts bewirken"

-> Der Ost-Beauftragte Christian Hirte an Kemmerich gratuliert und wurde dafür von seinem Amt entbunden.

-> Auch FDP-Chef Lindner hat Kemmerich gratuliert und steht in Kritik. Interessanterweise stammt die Kritik weniger aus der FDP selbst

-> Kramp-Karrenbauer stürzt über die Affäre und stellt ihr Amt als CDU-Chefin zur Verfügung, nachdem sie Linke und Grüne aufgefordert hat, einen Kandidaten zu bestimmen, der "das Land einen soll" und auch von der CDU unterstützt wird

-> Merkel's Stuhl wackelt und Merz steht mit den Hufen scharrend schon in der Startbox

Das alles innerhalb weniger Tage. Die Einschläge kommen rasant näher, was kommt wohl als nächstes? Dass Merkel hinwirft, glaubt niemand. Die wird man eher aus dem Kanzleramt raustragen müssen. Es ist aber schon ein starkes Schauspiel, wenn aus der Wahl des "falschen Mannes" durch die "falsche Partei" in einem politisch wie wirtschaftlich eher kleinen Bundesland eine Staatskrise wird, die direkt bei der Kanzlerin anklopft.

Domino vom Feinsten. Der letzte Stein ist noch nicht gefallen.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten