> Natürlich gehören G.W.Bush, Dick Cheney und andere Protagonisten der
> Wiedereinführung der Folter zur Rechenschaft gezogen. Leider wird das
> eher nicht oder nicht so bald passieren. Dieser dunkelste Fleck auf
> der amerikanischen Weste
ja sicher, A B E R:
ich finde eher das der "dunkelste Fleck" darin liegt das es den USA
offensichtlich nicht im Mindesten gelungen ist Strukturen in den
staatlichen Stellen (hier im Speziellen also den Geheimdiensten) zu
entwickeln die eine eigene Immunität gegen Rechtsverstöße erzeugen,
denn wie kann es somnst sein das praktisch alle einfach so Befehlen
gefolgt sind?
Genau Letzteres ist das Problem denn es darf in einem freiheitlichen
Rechtsstaat nicht sein das sich irgendwer auf Befehle Anderer
rausreden darf, d.h. die Verweigerung von rechtswidrigen Befehlen
muss nicht nur straffrei sein, sondern die Ausführung von
rechtswidrigen Befehlen strafbewehrt.
> Wiedereinführung der Folter zur Rechenschaft gezogen. Leider wird das
> eher nicht oder nicht so bald passieren. Dieser dunkelste Fleck auf
> der amerikanischen Weste
ja sicher, A B E R:
ich finde eher das der "dunkelste Fleck" darin liegt das es den USA
offensichtlich nicht im Mindesten gelungen ist Strukturen in den
staatlichen Stellen (hier im Speziellen also den Geheimdiensten) zu
entwickeln die eine eigene Immunität gegen Rechtsverstöße erzeugen,
denn wie kann es somnst sein das praktisch alle einfach so Befehlen
gefolgt sind?
Genau Letzteres ist das Problem denn es darf in einem freiheitlichen
Rechtsstaat nicht sein das sich irgendwer auf Befehle Anderer
rausreden darf, d.h. die Verweigerung von rechtswidrigen Befehlen
muss nicht nur straffrei sein, sondern die Ausführung von
rechtswidrigen Befehlen strafbewehrt.