Ich glaube nicht das es in diesem Memorandum einen Passus gibt nach dem die Ukraine problemlos und ohne Konsequenzen den NATO Beitritt in ihre Verfassung schreiben kann.
„Ich glaube“???
Fragen @rudolph:
1. Warum liest du nicht einfach selbst nach? Dann wüsstest du es und müsstest nichts glauben!
Hier, bitte schön:
https://treaties.un.org/doc/Publication/UNTS/Volume%203007/Part/volume-3007-I-52241.pdf
2. Weißt du eigentlich, worum es darin geht und was der Hintergrund ist?
Das Budapester Memorandum war Vorbedingung der Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrags und des Atomteststoppvertrags. Die Unterzeichnerstaaten sicherten z.B: unter anderem zu, die Unabhängigkeit und "die existierenden Grenzen" der Ukraine zu respektieren.
3. Seit wann gibt es in Willenserklärungen zwischen mehreren Ländern irgendwelche Passus, die etwas mit der Verfassung eines einzelnen Landes zu tun haben?
Was hat ein NATO Beitritt mit dem Budapester Memorandum zu tun?
Das budapester Memorandum wurde mit einer Ukraine unterzeichnet die lt. ihrer Verfassung ein neutraler Staat war.
Da du das ja so selbstverständlich behauptest, könntest du freundlicherweise wo das steht?
Hier die Verfassung der Ukraine:
https://www.verfassungen.net/ua/verf96-i.htm
Welcher Artikel beschreibt das von dir behauptete?
Vielen Dank vorab, ich freu mich auf deine Antwort. Gruß, Baxter