fensterfisch schrieb am 14.10.2021 21:38:
Tobias Claren schrieb am 14.10.2021 21:10:
Man könnte 20% aller Prozesse abschaffen, wenn man die Menschenrechtsbrüche im Deutschen Strafrecht etc. abschafft.
StGB:
90, 90a, 90b, 166, 185, 186, 187, 188, 189, 192, Tanzverbot etc..Das ist gar nicht mal so falsch. Auf jeden Fall ist mal wieder ein Aufbruch in Richtung Freiheit nötig! :)
Ich vermute die Grünen wollen heute nichts mehr von einer Abschaffung der Strafbarkeit der Beleidigung wissen.
Dabei sollen sie es selbst mal gefordert haben.
Und was Verleumdung (StGB § 187) angeht reicht eine unter hohen Hürden existente Möglichkeit.
Im UK in 3 Jahren EIN Fall wegen anhaltender "schriftlicher" (anhaltend) Verleumdung.
Dafür muss die auch glaubwürdig sein. Jemand Beziehungen zu Ziegen zu unterstellen ist es eher nicht.
In den gleichen 3 Jahren waren es in Deutschland etwas unter 600.000 Fälle.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (14.10.2021 21:44).