Tobias Claren schrieb am 14.10.2021 21:44:
fensterfisch schrieb am 14.10.2021 21:38:
Tobias Claren schrieb am 14.10.2021 21:10:
Man könnte 20% aller Prozesse abschaffen, wenn man die Menschenrechtsbrüche im Deutschen Strafrecht etc. abschafft.
StGB:
90, 90a, 90b, 166, 185, 186, 187, 188, 189, 192, Tanzverbot etc..Das ist gar nicht mal so falsch. Auf jeden Fall ist mal wieder ein Aufbruch in Richtung Freiheit nötig! :)
Ich vermute die Grünen wollen heute nichts mehr von einer Abschaffung der Strafbarkeit der Beleidigung wissen.
Dabei sollen sie es selbst mal gefordert haben.
Und was Verleumdung (StGB § 187) angeht reicht eine unter hohen Hürden existente Möglichkeit.
Im UK in 3 Jahren EIN Fall wegen anhaltender "schriftlicher" (anhaltend) Verleumdung.
Dafür muss die auch glaubwürdig sein. Jemand Beziehungen zu Ziegen zu unterstellen ist es eher nicht.
In den gleichen 3 Jahren waren es in Deutschland etwas unter 600.000 Fälle.
Bei uns hat die Justiz anscheinend nichts Besseres zu tun. Dafür müssen dann halt gelegentlich Räuber, Mörder und Totschläger aus der Haft entlassen werden, weil das Verfahren zu lang gedauert hat.