Moklitz schrieb am 12.01.2024 17:33:
pewoo schrieb am 12.01.2024 17:02:
Als Lehre aus dem Holocaust gibt es einige Dinge, die die Mütter und Väter des Grundgesetzes festgeschrieben haben.
Weil man diese Katastrophe nicht nochmal will.
Und es ist ja auch eine sehr praktische und gut handhabbare politische Waffe. Die große Koalition der etablierten Parteien sagt einfach, eine andere Partei sei links- oder rechtsextrem, das wird mit Hilfe der offiziellen Medien so lange wiederholt, bis es zu einem Gemeinplatz geworden ist, und dann kommt der Verbotsantrag. Man muss nur darauf achten, dass das Verfassungsgericht mit den richtigen und wirklich zuverlässigen Leuten, also Politikern mit juristischem Hintergrund, die ebenfalls von den etablierten Parteien bestellt werden, besetzt ist. Habe ich das so korrekt und in deinem Sinne wiedergegeben?
Darf ich davon ausgehen, daß Du die Autoriät des BVG anzweifelst?