Re: Eine Demokratie ist mehr als nur "abstimmen". Insbesondere in Deutschland

Kanickel schrieb am 12.01.2024 11:41:

Monata (1) schrieb am 12.01.2024 10:10:

Warum?
Weil sie sonst in Wahlen den "etablierten" Parteien die Stimmen wegnehmen würden.

Alleine 2024 sind Wahlen im Osten. Wenn den Grünen, der SPD, FDP und CxU die Wähler weglaufen und bei der AfD das Kreuz machen, dann können die (nicht-AfD) doch einpacken.

Und wenn die AfD verboten wird, bleibt ja nur noch das nicht-wählen als Form des Unwillens der Bürger.
Aber nicht-wählen bedeutet ja Stimme für Grüne, SPD, FDP und CxU.

Beispiel:
Wenn von 100 Wahlberechtigten 99 Leute nicht zur Wahl gehen und nur ein Mensch die (z.B.) ABC-Partei wählt, dann haben 100 Prozent der Wähler die ABC-Partei gewählt.

Es gibt ja den Spruch:
Wenn Wahlen etwas verändern könnten, dann wären sie schon verboten worden.
Sinngemäß gilt das auch hier!

Nur weil ein Anteil an Menschen die Abschaffung der Demokratie wählt, heißt das nicht, dass sich die Demokratie das gefallen lassen muss. Wir haben deshalb eine wehrhafte Demokratie eingeführt. Das war nach den Erfahrungen der Weimarer Republik. Diese hat unterschiedliche Instrumente um als stabile Demokratie erhalten zu bleiben.

Dazu gehört ein Verbot von verfassungsfeindlichen Parteien. Das ist völlig unabhängig davon, ob ein Anteil der Bevölkerung diese Partei wählt. Auch Diktatoren sind zum Teil sehr populär. Einschließlich Hitler und Stalin. Trotzdem ist es sehr gut, dass wir Mittel und Wege haben so etwas zu verhindern.

Nur ist die AfD nicht verfassungsfeindlich die hat sicher höchst problematische und in Teilen populäre Einzelmitglieder - so wie auch die Grünen ihre "Kinderficker" haben und hatten ohne eine Pädopartei zu sein, die man deswegen verbieten müsste.

Aktuell haben nur ein paar lebensfremde und/oder korrupte Ideologen der Altparteien Angst davor dass ihnen die Futtertröge für alle loyalen Parteisoladaten ohne Berufsausbildung ausgehen und greifen nach dem einzigen Strohhalm der ihnen "denkbar" scheint - nicht durch bessere Politk überzeugen sondern sich an den Strohhalm zu klammern es sie möglich die Konkurrenz auszuschalten.

Bloss ist die AfD europaweit gesehen keineswegs extrem über den Bereich des Zulässigen hinaus rechts - und das Verbot würde durch den EuGH kassiert werden.

Deutschlands Politik den Kopf in den Sand zu stecken und die Wähler vorzumachen alles sei eigentlich ganz ok und man könne alle Problem lösen in dem man sie mit Geld zuwirft ist halt an ihr Ende gekommen.