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  • Oh wie wahr

109 Beiträge seit 10.01.2024

Re: Wer maßt es sich an, den deutschen Souverän bei der Wahl zu bevormunden?

Die abgehobene Ampel glaubt das. Scholz, Habeck, Lindner.

Und das ist deren großer Irrtum!

Sie sind nach dem Grundgesetz nur Repräsentanten des Volks- und Wählerwillens. Der Souverän und Inhaber aller politischen Macht ist das Volk. Es übt diese politische Macht durch Wahlen und Abstimmungen aus. Wenn 3/4 der Wählerschaft laut Umfragen diese Regierung ablehnt, sie nicht mehr als Repräsentant ihres politischen Willens haben will, dann ist es nach den grundsätzlichen Maximen einer so verfassten Demokratie zumindest für mich logischer klar erkennbar, dass diese Regierung nicht mehr demokratisch legitimiert sein kann.

Von daher wären Scholz, Habeck und Lindner wohl eher zum politischen Nachsitzen auf der Oppositionsbank bestimmt, als zu Oberlehrern der Deutschen!

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