Wie oft wurden von xPD, CxU und Grünen beschlossene Gesetze als verfassungswidrig eingestuft, ohne dass die Verfassungsmäßigkeit der Parteien in Frage gestellt wurde?
AfD-Politiker bekräftigt "millionenfache" Ausweisungspläne
Parteimitglieder wie der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer bekräftigen dagegen auf Kanälen wie der Plattform X: "Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach. Das ist kein Geheimplan. Das ist ein Versprechen."
Ja nun, offenbar wurden Millionen von Menschen unter Missbrauch des Asylrechts hier ins Land geschleust. Die schiere Zahl ist daher nur ein Beleg für eine Millionfach geübte Praxis, das Recht aus Asyl zu einer ungesteuerten Migration zu missbrauchen. Hier sollte sich die Kritik gegen die Parteien richten, die dafür verantwortlich sind und bis heute kein Konzept haben, insbesondere Menschen aus völlig anderen Kulturkreisen hier in Arbeitsmarkt und Gesellschaft zu integrieren. Jährliche Kosten von geschätzt 50 Milliarden Euro sprechen hier leider eine deutliche Sprache.
Als Nettozahler kann ich es daher nur begrüßen, wenn sich endlich eine Partei der Thematik annimt und dafür sorgt, dass Menschen, die nach geltendem Recht bis 2015 hier keinen Aufenthaltsstatus haben, sich nicht integrieren wollen und auch nicht von eigener Arbeit leben, wieder dort hin zurück geführt werden wo sie herkommen. Was übrigens die meisten der ~170 Staaten auf diesem Planeten so handhaben. Ich kenne kein Land, in dem man einfach so einwandern und sich dann durchfüttern lassen kann. Wer hier Defizite hat, der kann sich gerne mal die Trash-Dokus zu Border Patrol aus Australien und Neuseeland anschauen. Wer da bei der Einreise negativ auffällt, der wird gleich wieder in den Flieger gesetzt
Es ist leider eine typische Masche der Linken, Selbstverständlichkeiten als rechtsextrem zu framen und zu skandalisieren.
Was leider auch immer wieder zu kurz kommt ist der ungeheuerliche Umstand, dass die amtierende sowie vorherige Regierungen es immer wieder schaffen, Menschen mit Migrationshintergrund, die hier bestens integriert sind und von eigener Arbeit leben, wegen irgendwelcher Formalien oder einfach nur, um die Statistik aufzuhübschen, in deren Herkunftsländer abzuschieben. Mit der perfiden Begründung, aufgrund deren guten Qualifikation drohe ihnen in deren Heimat keine Existenzsorgen.