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  • Bauklotzstauner

393 Beiträge seit 02.09.2022

Re: Ganz einfach

Elch_test schrieb am 09.09.2022 14:08:

Wenn der König an der Tür des Parlaments steht und Einlass begehrt um die Thronrede zu halten, kann das Parlament sagen, er solle draußen bleiben und sich zum Teufel scheren.
Damit würde das Parlament seine Souveränität vor den selbsternannten Gewalten beweisen.

Jetzt müßte es nur noch "souveräne Parlamente" in unseren "westlichen Demokratien" geben.

Die Realität ist eine andere. Macht wird in Hinterzimmern, von Denkpanzern, "Stiftungen", Lobbys und von Regierungen ausgeübt. Das Parlament begleitet das nur schwatzend und beschäftigt tuend. Am deutlichsten in der EU, wo das Parlament nicht mal eigene Gesetzesinitiativen starten darf. Die jeweiligen nationalen Parlamente dürfen das zwar, tun es aber in aller Regel nicht, sondern "beraten" nur von der Regierung längst beschlossene Gesetzesvorlagen und beschließen sie. Was dann auch mal nur 57 Sekunden dauern kann, wie der Bundestag einmal anschaulich demonstrierte. Und mehr als eine Handvoll Abgeordnete brauchte es dafür auch nicht.

Und wenn der britische König im Parlament Einlaß begehrt, um "seine Thronrede" zu halten, dann hat die das Büro des Premierministers erstellt, der seinerseits noch nicht mal vom Volk gewählt wurde, sondern von einer Parteielite bestimmt. Wie aktuell Liz Truss.

Es ist alles ein großes Theater, mit dem die Bürger - der eigentliche "Souverän" davon abgelenkt werden sollen, was wirklich passiert.

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