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  • Maxim Issajew

mehr als 1000 Beiträge seit 12.04.2018

Re: Kurzer Rede langer Sinn

rumbero schrieb am 18.11.2018 12:59:

Ihrer Meinung nach wurde Maaßen ungerechtfertigter Weise entlassen?
Ihrer Meinung nach hat sich Maaßen korrekt verhalten?

Nein, auch meiner Meinung nach wurde Maaßen nicht ungerechtfertigt entlassen.
Das fängt schon damit an, das Maaßen gar nicht entlassen wurde. Maaßen wurde bzw. wird als politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Eine Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolgt aber immer ohne Angabe von Gründen. Da die Gründe, die zur Versetzung von Maaßen geführt haben, nicht bekannt sind, kann auch nicht beurteilt werden, ob diese Gründe gerechtfertigt oder ungerechtfertigt sind. Alles was da an Gründen kolportiert wurde, sind Meinungen von Politikern oder Journalisten, aber keine Tatsachen.
Wäre Maaßen tatsächlich entlassen worden, hätte das nur im Ergebnis eines Disziplinarerfahrens erfolgen können. Ein solches können nur Maaßen (um sich vor ungerechtfertigten vorwürfen zu verwahren) oder der Dienstherr in Person des Bundesinnenministers anstrengen. Da der Bundesinnenminister ein solches Verfahren bislang nicht angestrengt hat, konnte es auch keine "Entlassung" geben.
Die Tatsache, das der Bundesminister kein solches Verfahren angestrengt hat, ist aber auch ein Indiz dafür, das er kein schuldhaftes Verhalten sieht. Ansonsten hätte er nämlich pflichtgemäß handeln und ein solches Verfahren anstrengen müssen (wenn man so will, fehlt hier der "Anfangsverdacht" für ein Fehlerhalten. Insofern scheint sich Maaßen tatsächlich korrekt erhalten zu haben, und da mir auch keine anderen Erkenntnisse als dem Bundesminister vorliegen, schließe ich mich seiner Meinung an.
Ob das erhalten Maaßens politisch kluig war, steht auf einem anderen Blatt. Offensichtlich wohl nicht, sonst wäre er ja noch im Amt.

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