Ansicht umschalten
Avatar von arbeitMachtDoof
  • arbeitMachtDoof

25 Beiträge seit 02.10.2017

Sack Reis umgefallen

Auch wenn der Artikel der US-freundlichen Asia Times hier als Quelle dient, tritt am 15. Juni 2024 in der VR China kein neues Gesetz in Kraft.

Bereits seit dem 01. Februar 2021 gilt das Coast Guard Law of the People's Republic of China [中华人民共和国海警法].

Wie dieses Gesetz anzuwenden ist, ist mit der Veröffentlichung der Verordnung der Küstenwache Provisions on Administrative Law Enforcement Procedures of Coast Guard Agencies (China Coast Guard Order No. 3 of 2024) [海警机构行政执法程序规定(中国海警局第3号令)] am 15.05.2024 geschehen.

Die Texte lassen sich leicht ergoogeln und übersetzen, vielleicht gibt es sogar offizielle englische Versionen, war zu faul zu suchen. Es werden Spitzfindigkeiten, was etwa unter "Wochentag" zu verstehen ist, hilfsmatrosenkonform erläutert, aber keine vom ursprünglichen Gesetz abweichenden neuen Regelungen eingeführt.

Die um ihr durch Verträge mit den USA, Großbritannien und Spanien festgelegtes Territorium in Besorgnis gebrachten Philippinen listen übrigens nur ihr sehr allgemein gehaltenes Gesetz von 2009 auf ihren Seiten auf, dafür aber eine Fotostrecke schwerbewaffneter Enforcer im Einsatz für unsere Werte, und ja, im philippinischen Gesetz ist die Genderfrage explizit geregelt.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten