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  • Fritz (5)

585 Beiträge seit 27.09.2020

Patentrechtfrage

Wenn ein Staat durch Sanktionen der Zutritt zu einem technologischen Markt
verschlossen wird, so ist er gezwungen diese Technologie selbst zu entwickeln.
Es erhebt sich die Frage, ob für diesen Staat der Schutz fremder Patente
bezüglich dieser Technologie überhaupt noch gültig ist.
Der Patentschutz hat die Aufgabe die Nutzung eigener Entwicklungen zu
gewehrleisten. Der Markt des sanktionierten Staates ist verschlossen
und somit entsteht kein Schaden durch Patentignoranz des sanktionierten Staates.

Wie ist da die Sachlage?

MfG Bernays

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