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  • Karl Sten

mehr als 1000 Beiträge seit 14.08.2015

Re: Patentrechtfrage

Fritz (5) schrieb am 06.10.24 18:38:

Wenn ein Staat durch Sanktionen der Zutritt zu einem technologischen Markt
verschlossen wird, so ist er gezwungen diese Technologie selbst zu entwickeln.
Es erhebt sich die Frage, ob für diesen Staat der Schutz fremder Patente
bezüglich dieser Technologie überhaupt noch gültig ist.
Der Patentschutz hat die Aufgabe die Nutzung eigener Entwicklungen zu
gewehrleisten. Der Markt des sanktionierten Staates ist verschlossen
und somit entsteht kein Schaden durch Patentignoranz des sanktionierten Staates.

Wie ist da die Sachlage?

MfG Bernays

Du kannst es eventuell für den eigenen Markt nutzen - aber je nach Patentantrag kannst du auf anderen Märkten Probleme bekommen.

Und blöd wird es dann, das wenn du z.B eine unlizenzierte Komponente in einem von Dir produziertem Autos hast, die du anderswo verkaufen willst, du wegen dieser Komponente einen kompletten Verkaufsstop bekommen kannst.

Apple und Samsung hatten mal Probleme mit einem Nokia Patent - und da gab es dann vorübergehend Verkaufsstop.

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