marasek schrieb am 07.11.2024 14:10:
i-n-t-e schrieb am 07.11.2024 13:22:
Scholz hatte die 15-Minütige Abrechnung mit der FDP inklusiver sämtlicher Stereotype und entsprechendem Blockierer-Framing direkt nach der Sitzung schon fertig auf dem Teleprompter, Lindner war sichtlich überrumpelt nur zu einem kurzen Statement in der Lage.
Und Habeck:
Der hat auch schon ein Plan: Fürs Erste wird die nun rot-grüne Regierung nun Einigkeit und Geschlossenheit ausstrahlen: https://www.youtube.com/watch?v=OXfl46Lt_EQ&t=327s
Er hofft damit zu erzielen, dass sich der Wählerbüttel fragt "warum es denn nicht die ganze Zeit so" - soll durch die verzögerten Neuwahlen etwa erreicht werden, dass der Wähler bis dahin alles vergessen hat? Dass die neue "Regierung" gar keine Mehrheit hat scheint ihn dabei überhaupt nicht zu stören - dabei sollte den Grünen vielleicht auch klar sein, dass eine Regierungsmehrheit nur mit der CDU möglich wäre - aber die SPD die Grünen dafür auch gar nicht mehr benötigt, da es für die GroKo in der aktuellen Sitzeverteilung auch ohne die Grünen reicht. Nur, dass der CDU wohl wenig daran gelegen sein wird, ein Stützrad für rot-grün zu sein, schließlich war gerade die CDU voll des Lobes für Lindners Strategie-Papier.
Was für ein Realitätsverlust. Unfassbar.Den kann man wohl auch der FDP attestieren, wenn Lindner geglaubt hat, er könne die Koalition vor sich hertreiben. Da wäre es ehrlicher gewesen, selber die Koalition platzen zu lassen und ein konstruktives Misstrauensvotum anzustoßen. Aber da wärs dann vermutlich wieder losgegangen, dass Scholz am Ende ja mit den Stimmen der AfD gestürzt werden würde.
Lindner behauptet genau das versucht zu haben. Er sagt, er hätte Scholz einen Kompromiss angeboten um den Weg zu Neuwahlen über die Vertrauensfrage freizumachen. Ein Misstrauensvotum ist aus den von Dir genannten Gründen ja nicht möglich.
Scholz weiß das offenbar auch und möchte daher erst einmal im Amt bleiben und hat zusätzlich das Narrativ des Streites und der Entlassung konstruiert.