Pearphidae schrieb am 07.11.2024 14:07:
Patricky schrieb am 07.11.2024 13:04:
Hallo,
scheinbar hat sich Scholz gerade nochmal "gemeldet" (auf dem "Forum der Betriebsräte der Deutschen Telekom" warum sollte man das auch offizieller machen ).
Und ja Deine Ansicht scheint die aktuelle Meinung von Scholz zu sein. Und jetzt bin ich mir nicht sicher ob er damit Recht hat, dass alle anderen Länder die Ukraineunterstützung nicht aus dem regulären Haushalt finanzieren. Aber ja im Prinzip hat er damit sogar ein logisches Argument. Und ja das Thema könnte sich mit Trum auch nochmal verstärken (wobei wollte der den Krieg nicht innerhalb von 24 Stunden beenden).
Warum kommentiert man sowas nicht mal "früher"? Und ja damit macht das mit den Schulden für Sozialaussgaben und 1,2 Millarden für "Militärhilfe" (So lese ich das zumindest) sogar Sinn. Soweit ich das verstanden habe sind ein großteil vermeldeten Summe an Ukrainehilfe auch ehr für die ukrainischen Flüchtlinge hier als für Militärhilfen draufgegangen (Stehen aber im Sozialetat).Das kann man jetzt gut oder schlecht finden. Der Gedanke zu sagen dies sei eine Notlage deren Kosten eben nicht aus dem normalen Bundehaushalt gedeckt werden können (das besteiten vermutlich sogar wenige die Diskussion ist ehr ob man dafür überhaupt Geld ausgeben möchte) ist ertmal logisch nachvollziehbar. Aber warum führt man so eine Disukssion nicht transparenter. Selbst in der FDP hätte es darüber vermutlich sogar Diskussionen gegeben (glaube die Eurofighterin wäre dem zumondest aufgeschlossen gegenübergestanden).
Und ja mit Trump, ist da die Unterstützung aus den USA vermutlich weniger, aber absehbar war das auch schon vorher.
Das Problem ist doch gar nicht, dass es zu wenig Geld zu verteilen gäbe, sondern dass Grüne und SPD große Batzen für ihre Selbstverwirklichungs-Projekte verplempern, statt politische Prioritäten zu erkennen und sich daran zu orientieren. Das muss aufhören.
Hat D nicht derzeit ein Rekordhoch an Steuereinnahmen ?