i-n-t-e schrieb am 08.11.2024 09:05:
Abgewählt kann er auch nicht werden, weil das eigentlich nur mit der AFD möglich wäre, da die Grünen wohl nicht den Mut haben nun auch ihre Minister abzuziehen.
Er kann zurücktreten (ist möglich, wenn auch nicht explizit in der Verfassung erwähnt, man kann danach googlen) und einer neuen Regierung beitreten.
Die Grünen sitzen nur noch formal in der Regierung, Beschlüsse kann Scholz nur mit der CDU (und ohne Grüne) fassen.
So kann er sich doch bequem bis zum Ende der Legislatur durchwurschteln.
Das wäre Regieren à la Selenskyj (wie ich oben angedeutet habe), also als One-Man-Show.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (08.11.2024 09:32).