shubb-niggurath schrieb am 07.11.2024 17:09:
tjp schrieb am 07.11.2024 14:50:
i-n-t-e schrieb am 07.11.2024 14:27:
Wenn die AfD Obstruktion machen will, spricht sie dem Kanzler im Januar das Vertrauen aus, und Scholz muss weitermachen.
Zutrauen würde ich eine solches Manöver der AfD. Hätte aber, außer das es ärgerlich wäre, wohl keine praktischen Außenwirkungen. Dann könnte der Kanzler zurücktreten und geschäftsführend bis zu den Neuwahlen im Amt verbleiben, was quasi auf das Gleiche hinauslaufen würde.
So ein neue Kanzler müsste nicht auf Scholz's Misstrauensvotum im nächsten Jahr warten
und Scholz würde nicht als regierender Kanzler in die Neuwahlen gehen,
sondern sofort abgelöst werden.