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  • bbirke

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Wann ist ein Putsch ein Putsch?

Tsu Tang schrieb am 18.01.2021 11:39:

Hi,

"legalen Putschbemühungen"

Ein weißer Rappe? Seit wann kann ein Putsch legal sein?

Da ist die Frage, was ein Putsch ist. In der strengen Definition nur durch bewaffnete Organisationen, typischerweise das Militär. Da würden dann aber auch die vielen locker organisierten Einzel- und Kleingruppentäter beim Kapitolsturm nicht drunter fallen. Militias, Proud Boys und dergleichen könnten potentiell einen Putsch machen, wofür sie aber zu unorganisiert, zu wenig bewaffnet und zu wenig präsent waren.

Wie ordnet man dann legale Optionen ein, um einen demokratischen Prozess über den Haufen zu werfen und z.B. einem abgewählten Präsidenten trotzdem zu einer weiteren Amtszeit zu verhelfen? In den USA beispielsweise die Möglichkeit, Wahlergebnisse aufgrund willkürlicher politischer Entscheidung zu ignorieren und stattdessen eine andere Wahlfestlegung durch Politiker zu erreichen? Nicht zu verwechseln mit den Nachprüfungen, durch Nachzählung und Gerichtsverfahren, wo es objektiv um mögliche Unregelmäßigkeiten geht.

Und ich gehe mal schwer davon aus: wenn das Kippen der Wahl geklappt hätte, sei es beim Electoral College/Kongress/Senat, oder vielleicht sogar durch Zerstörung der Wahlunterlagen durch Eindringlinge, dann würde es künftig in den USA keine Wahlen mehr geben, oder allenfalls Fake-Wahlen, und Trump wäre Präsident auf Lebenszeit, wie man es typischerweise aus Bananenrepubliken kennt.

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