Der Souverän schrieb am 08.11.2018 16:57:
Du meinst der Soverän - als Instanz - würde eine Diktatur abgeben?
Nicht wenige Schweizer monieren schon länger ihre "direkte Demokratie" als zu repressiv, zu sehr mit Auflagen und Hürden belastet, um sie noch direkte Demokratie zu nennen.
Auch in der Schweiz wurden bereits Volksabstimmungen entgegen der Mehrheit nicht umgesetzt, oder nachträglich mittels Politik und verkommener Juristerei außer Kraft gesetzt.
Wen meinst Du mit "Immer diese Extremisten, unglaublich."?
Politiker weg - Souveräne her
Ich meine damit Sie, der eine Diktatur fordert indem er einer Instanz absolute Macht zuschreiben will.
Ja, es wurden Volksentscheide nicht oder ungenügend umgesetzt. Das ist halt der Fluch wenn man das Volk über jeden Mist abstimmen lässt, der dann mit ein paar hundert internationalen Abkommen kollidiert. So einen Unsinn darf man halt nicht machen lassen! Da müsste man dann in die Vorlage hineinschreiben, dass Abkommen A-F gekündigt werden müssen, wenn man eine wortgetreue Umsetzung haben will.
Ich sage es ja, uns fehlt ein Verfassungsgericht das jede Abstimmungsvorlage erst mal auf Kompatibilität mit der Verfassung und Verträgen abklopft und gegebenenfalls zur Ergänzung an den Absender zurück schickt.