Iuppitter schrieb am 23.07.2024 17:15:
Das Problem ist wohl, dass der Staat gelernt hat, der Meinungsfreiheit Grenzen zu setzen. Andernfalls wären womöglich die Nazis (oder ähnliches) wieder an der Macht.
In den USA ist es z.B. nicht verboten, Hakenkreuze zu zeigen. Es gibt sogar eine NSDAP-AO (NSDAP-Auslandsorganisation). Alles durch "Meinungsfreiheit" gedeckt!
Ja, darüber habe ich auch bereits nachgedacht, welche Gesellschaft sich in Sachen Demokratie wohl als stabiler erweisen wird. Diejenige, die Meinungsfreiheit absolut sieht, oder diejenige, die aktiv verhindert, dass bestimmte Themen überhaupt diskutiert werden.
So richtig aufgefallen ist mir dieser Widerspruch nach 2015 in der Migrationsfrage.
Meine eigene Position war (und ist immer noch) eine humanistische: Menschen in Not muss man helfen.
Aber zu dem Zeitpunkt und im Grunde bis heute hatte unsere Regierung eine politische Diskussion mit der Bevölkerung praktisch verweigert. Mit dem Ergebnis, dass eine Rechtsaußenpartei wie die AfD in diese Lücke praktisch ohne Widerstand hat stoßen können und erst dadurch ihre Größe überhaupt erreicht hat.