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Avatar von hdwinkel
  • hdwinkel

mehr als 1000 Beiträge seit 16.06.2012

Wie umgehen mit den Rechtsaußen?

Frau Faeser ist ja keine Idiotin sondern selbst Rechtsanwältin. Sie hat die Rechtslage also mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht falsch eingeschätzt, sondern es bewusst darauf ankommen lassen, was eine bewusste eigene juristische Niederlage mit einschließt.
Das kann also nur bedeuten, dass ihr der gesellschaftliche Zuspruch der Gesellschaft trotz juristischer Niederlage sehr sicher zu sein scheint.
Anders als in der Spiegel-Affäre, in der ein durchaus nicht kleiner Teil der bundesdeutschen Gesellschaft, speziell natürlich die anderen Medien, hinter dem Spiegel standen, geht sie offenbar davon aus, dass ein Großteil der Gesellschaft die Maßnahme gegen das rechtsextreme Blatt billigt und unterstützt.
Da spielt die Gesetzlichkeit keine Rolle, wenn es gegen die Rechtsaußen geht und scheinbar jedes Mittel (R|r)echt ist.

Frau Faeser wird also keineswegs zurücktreten, sondern wird sich einfach auf das Volk berufen, das sie dabei unterstützt.
Ich selbst habe mich ja ebenfalls dabei ertappt zu fragen, wer sollte die Rechtsextremen denn vermissen, die sich umgekehrt mit entsprechender Macht versehen, vermutlich weitaus weniger Skrupel und sich nicht mit einem reinen Verbot aufgehalten hätten.

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