Systemverwalter schrieb am 14.08.2024 21:12:
Dass dieses Machwerk von Verbot im Eilverfahren binnen weniger Wochen aufgehoben werden könnte, hatte ich schon vermutet. Dass das kaum 3 Wochen dauerte, zeigt, wie juristisch fragwürdig das ganze Vorgehen war, war alleine schon das Verhältnismässigkeitsprinzip eklatant verletzt.
Es wurde ja nur der sofortige Vollzug aufgehoben (und der stand m.M. immer auf dünnem Eis)
Das Verfahren selber läuft ja in der Hauptsache weiter.
Was bleibt ist billige Propaganda
(das hätte man auch einfacher als "ICH habe heute das Compact Magazin verboten" haben können).
Spannend fand ich dann, dass eine Woche später ein Moslemischer Verein verboten wurde, da aber nicht von "ICH".
(Das ICH ist immer falsch, denn ein ICH steht ihr nicht zu, als Ministerin, die einem Ministerium vorsteht)