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  • Erich Pöll

216 Beiträge seit 15.06.2024

Ich bin schon gespannt, was als Nächstes zum Verein erklärt und verboten wird.

Da nach linksunten.indymedia mit Compact nun ein Presseerzeugnis ohne Richterspruch verboten wurde, ist ja so ziemlich alles denkbar, was nicht explizit in der sehr übersichtlichen Liste im Vereinsgesetz ausgeschlossen ist: Z.B. eine Website, eine Firma, eine NGO, eine Stammtischrunde, eine Kegelrunde, ein Radio- oder TV-Sender, eine Demonstration, eine Mahnwache, eine Unterschriftenliste, ein offener Brief oder eine parteinahe Stiftung. Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

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