Systemverwalter schrieb am 16.07.2024 21:34:
Zwar habe Ich die noch nicht gelesen.
Über das Vereinsrecht, eine Zeitungs-GmbH zu verbieren, dürfte aber illegal sein.
Nee, Verein im Sinne des Gesetzes ist sehr weit zu fassen.
Nach den Titelseiten zu urteilen und den ersten Zeilen eines Artikels ist der Inhalt erlaubt und zu 90% vielleicht gar realitätsnäher
Ehh... warum machen sich Juristen so viel Arbeit, wenn du das ohne Artikel zu lesen beurteilen kannst?
Schauen wir mal:
Chefredakteur Elsässer: »Wir wollen dieses Regime stürzen. Wir machen keine Zeitung, indem wir uns hinter den warmen Ofen oder den Computer verziehen und irgendwelche Texte wie eine Laubsägenarbeit auf den Markt bringen. Sondern das Ziel ist der Sturz des Regimes.«
In welchem Land waere sowas legal?