Über die Grundlage von Corona-Zahlen wird bekanntlich seit vielen Monaten mit großem Einsatz debattiert, da sie in politische Maßnahmen einfließen....
Eigentlich sollte vor allem das Grundgesetz und die rechtsstaatlichen Grundsätze in politische Maßnahmen einfließen, doch darüber wird am Besten gar nicht diskutiert.
Die Berechtigung in die Grundrechte der Bürger derart einzugreifen, die sah die Merkel-Regierung in einer prognostizierten Gefahr des Zusammenbruchs der medizinischen Intensivversorgung in Deutschland. Wie wir heute offiziell wissen, hat es eine Gefahr dieser Art zu keinem Zeitpunkt gegeben und sie ist heute, nachdem die Risikogruppen weitgehend geimpft sind, in noch weitere Ferne gerückt.
Worüber diskutieren wir hierzulande noch? Über eine Infektionskrankheit, die für unser Gesundheitssystem nach Massenimpfung wohl weit weniger belastend ist, als eine durchschnittliche Influenza, mehr nicht. Es ist aber nicht Aufgabe des Staates, den Einzelnen vor allgemeinen, meist relativ harmlosen Infektionsverläufen zu schützen, sondern den Grundsätzen unseres Rechtsstaates Rechnung zu tragen. Danach besteht kein Grund mehr, der die Aufrechterhaltung dieser Corona-Maßnahmen weiter zu rechtfertigen vermag.
Somit müsste doch eigentlich jetzt klar sein:
Sämtliche Corona-Zwangsmaßnahmen sind sofort zu beenden!
Womit wollte man sie auch in unserem Rechtsstaat weiter begründen?