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Avatar von Franklin1157
  • Franklin1157

mehr als 1000 Beiträge seit 02.03.2010

Re: es dreht sich weder um Desaster noch um Mangel........

Und dir ist wohl entgangen, dass Zensur privatisiert wurde, und man derzeit den Zwang ebenso auslagert. Wenn die "Geschäftsbedingungen" eines Privatunternehmens die Menschenrechte aushebeln, dürfte das kaum durch die Verfassung erlaubt sein.
Aber passiert dennoch.
Oder hast Du schon Schilder an Gaststätten gesehen: Nur für ... x ?
Siehe z.B. auch Schutz vor Wucher im BGB. Auch als Privater steht niemand über der Verfassung. Nur hat sich damit kaum kein Gericht eingehend befasst.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (17.01.2021 14:44).

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