Das ist die wichtigste Konsequenz aus einer ehrlichen Aufarbeitung der Corona Zeit. Und weil das so unangenehm ist, wird die Aufarbeitung auch verschleppt wir nur möglich.
Zum den Punkten der hier angeblich herrschenden "freiheitlich demokratischen Grundordnung "gehört:
Zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung zählen im Einzelnen:
* das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen,
* die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht,
* das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition,
* die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung,
*die Unabhängigkeit der Gerichte,
* der Ausschluss jeder Gewalt- und Willkürherrschaft und
* die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte.
https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitliche_demokratische_Grundordnung#Die_Legaldefinitionen_im_Sinne_der_Bundes-_und_Landesverfassungsschutzgesetze
Wie wir erlebt hatten wurden wegen "der Virengefahr "das wichtigste Menschenrecht der Freiheit, definiert in Art 2 GG:
"(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit [...]Die Freiheit der Person ist unverletzlich."
mal einfach so, mir nichts dir, recht willkürlich, wie den RKI Dokumenten zu entnehmen ist, ohne große Diskussion einkassiert. Dabei ist es auch insofern das wichtigste Grundrecht, weil es in einer wehrhaften Demokratie auch entscheidend ist, wenn die Bürger die fdGO gegen einen Übernahmeversuch schützen müssen, daß dieses Recht der freien Beweglichkeit der Bürger nicht eingeschränkt werden darf.
Interessanterweise wurden jegliche Diskussionen darüber unterbunden, und jeder der darauf hinwies sofort in die ein oder andere extremistische Ecke gestellt. Der Umgang mit abweichenden Meinungen in der Corona Zeit, wird in dem Artikel pikanterweise nicht eingegangen. Das hat seine Gründe, wäre aber einer der wichtigsten Aspekte einer Aufarbeitung.
Und ja: Freiheit ist wichtiger als Leben. Denn Leben bekommt seinen Sinn erst durch Freiheit. Unsere Vorfahren haben in den Revolutionskämpfen ihr Leben gegeben im Kampf um die Freiheit, und sie wussten warum. Heute, mit einer Verordnung, einkassiert.... nur erschreckend wenige haben sich dagegen gewehrt.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (03.01.2025 02:12).