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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Generelles Versammlungsverbot war unverhältnismäßig

Heute sind die Maßnahmen alle aufgehoben. Und damit ist den Verdächtigungen, die Regierung habe sie für eine Art Putsch zur Abschaffung der Demokratie nutzen wollen der Boden entzogen. Diese Prognosen waren offensichtlich unzutreffend - nicht nur in Deutschland.

Der Zustand vor Corona wurde vollständig wiederhergestellt. Ob einzelne Maßnahmen wirksam, gerechtfertigt, zweckmäßig und angemessen waren, darüber lässt sich im Nachgang trefflich streiten und es ist auch gut und richtig, dass das passiert. Aber der Vorwurf, die Regierung oder anderen bösen Mächten hätten die Demokratie dauerhaft abschaffen wollen, ist maßlos überzogen und offensichtlich falsch.

PS: Ich mag mich täuschen, aber sind das die gleichen Leute, die gestern vehement ihr Recht zum öffentlichen Protest und zu ihrer eigenen Interpretation von Maskenpflicht und Abstandsregeln über alle anderen Interessen stellten, die heute die Klimakleber als Terroristen bezeichnen und entsprechend behandelt sehen wollen?

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