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  • Henbane

54 Beiträge seit 09.11.2021

Re: Schutzwirkung des Grundgesetzes hat versagt

Das ist ein sehr interessanter und wichtiger Punkt, den Sie da machen.
Tatsächlich besteht die Schutzwirkung des GG ja nur darin, dass alle an diese glauben und das GG akzeptieren. Wenn ein Staat aber selbst nicht mehr daran glaubt und das GG bei Bedarf übergeht, und damit meine ich nicht die Ereignisse um Corona, das lässt sich ja mindestens bis in den Kalten Krieg und die anhaltslose Überwachung von Telefonaten und Öffnen von Post, wissentlich gegen das GG verstoßend, zurückverfolgen, dann ist das fatal. Besonders tragisch ist das in einer Gesellschaft, die überhaupt ihr einziges Identifikationsmerkmal in der gemeinsamen Anerkennung des GG hat.

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