mouse-net schrieb am 05.04.2021 13:41:
alt_und_naiv schrieb am 05.04.2021 10:52:
mouse-net schrieb am 05.04.2021 10:27:
alt_und_naiv schrieb am 04.04.2021 19:33:
mouse-net schrieb am 04.04.2021 16:02:
Das ist eine Erklärung, sicher.
Ich denke, dieses "neue Normal" ist so in einem demokratisch, aufgeklärten und gebildeten System nicht hin zu nehmen.Diese vorsätzlichen Ordnungswidrigkeiten sollte ein Rechtsstaat nicht einfach so hinnehmen.
Sehe ich auch so.
Solche Schlagzeilen, die der Exekutive freie Bahn lassen lassen sollen, gegen Menschen vorzugehen, die anders oder quer denken, gehören geahndet.Du möchtest Schlagzeilen verbieten, also Zensur ausüben?
Nein, ich möchte Volksverhetzung verbieten.
Diese ist schon strafrechtlich erfaßt.
Wo siehst Du Volksverhetzung?
Was hat das Vorgehen der Exekutiven eigentlich mit den Schlagzeilen zu tun?
Und zwar als Straftaten, nicht als Ordnungswidrigkeiten.
Mindestens sind diese vom Verfassungsschutz zu beobachten.Welche strafrechtliche Norm wurde denn verletzt?
Welche strafrechtliche Norm macht den Begriff Volksverhetzung aus?
Dann lege doch mal dar, worin die bestehen soll.
Übrigens läuft die rechtliche Beurteilung in denkenden, nicht querdenkenden Ländern anders. Lies doch mal den Absatz mit "Die Stadtverwaltung Seouls forderte die zuständige Staatsanwaltschaft auf, gegen Lee Man-hee und 11 weitere Führer der Shincheonji-Kirche Anklage wegen Mordes zu erheben" im Artikel https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_S%C3%BCdkorea .
Dann kannst Du Dir vorstellen, wie man in Südkorea Covidiotendemonstrationen rechtlich einordnen und behandeln würde. Insbesondere nachdem unsere Justiz bei der Beurteilung von illegalen Autorennen sich weiterentwickelt hat, würde ich auch hier eine Weiterentwicklung begrüßen.Was interessiert mich Seoul? Haben die da ein GG?
Augen zu, weitergehen, es gibt nichts zu sehen und zu lernen.
Analog dazu, warum haben Kirchen in D noch soviel Macht um als Superspreader agieren zu können?
Welche Kirchen haben diese Macht?
Was haben illegale Autorennen nun mit Infektionsschutz zu tun?
bedingter Vorsatz, Tötungsdelikt ...
Wirf nicht alles durcheinander - die Exekutive zu nicht verhältnismäßigen Maßnahmen aufzufordern ist und bleibt für mich ein Straftatbestand. Oder leben wir etwa in Belarus?
Wo wurde die Exekutive zu nicht verhältnismäßigen Maßnahmen aufgefordert?