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Avatar von Ulf  Kotzer
  • Ulf Kotzer

mehr als 1000 Beiträge seit 05.07.2021

Obacht!

Hab grad gelesen, was nun tatsächlich beschlossen worden ist.

Mal abgesehen davon, daß die Ungeimpften weitgehend von Lockerungen ausgeschlossen bleiben, seh ich zwei Haken:

#1
Ab dem 20. März sollen dann alle schwerwiegenden Corona-Beschränkungen fallen, "wenn die Situation in den Krankenhäusern dies zulässt", heißt es in dem Beschluss.
#2
Allerdings sollen die gesetzlichen Möglichkeiten geschaffen werden, dass Länder auch danach noch Maßnahmen wie Maskenpflicht und bestimmte Testauflagen verhängen können.

2. geht auf Forderungen einige MP's zurück, die gerne weiter besimmen möchten, denn wenn der Bundestag nicht aktiv handelt, dann laufen ab dem 20. März alle Schutzmaßnahmen aus.
Diese MP's wollen zukünftig über den sogenannten "Basisschutz" selbst bestimmen.
Dazu gehören die Maskenpflicht, Hygiene-Konzepte, Tests und Abstandsregeln.

Der Kanzler versicherte, seine Koalition sei sich einig, dass es einen Basisschutz geben müsse über den 20. März hinaus. Es werde sichergestellt, dass es eine gesetzliche Anschlussregelung geben werde, damit Basismaßnahmen ergriffen werden könnten, wenn nötig.

Na, da bin ich ja mal gespannt, wie die Gesetzgebung dazu dann ausgeht...

MfG

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