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Avatar von DasWort

mehr als 1000 Beiträge seit 22.12.2017

Re: Ganz wichtig nach der Öffnung...

Eine 90%Klausel um der vorübergehnden Entmächtigung der Parlamente zustimmen zu können. Eine 90%Hürde bei gleichzeitiger Abstimmpflicht. Wonach jeder Abgeordnete seine Zustimmung, Enthaltung oder Ablehnung ausdrücken MUSS.
Denn wenn wir in einer Situation sind, in der 90% der Abgeordneten für eine solche Entmächtigung stimmen, sind wir entweder komplett im Arsch oder haben tatsächlich eine Notlage. DAS spielt dann im Prinzip keinen Unterschied mehr und ist nur noch eine Nuance.

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