HaPeR schrieb am 28.12.2021 11:54:
Zabelin schrieb am 28.12.2021 11:46:
Ein Sperren von Fakes ist keine Zensur.
Natürlich ist jede Sperre eine Einschränkung der verfassungsmäßig garantierten Meinungsfreiheit.
Nein. Sie können Ihre Meinung frei äußern. Bloß nicht überall.
Die Diskussion ist spätestens seit Trump und Facebook durch. Nicht alles, was unter Meinung geframt wird, ist auch eine solche.Nach juristischem Verständnis ist nur dann eine Sperre angemessen, wenn eine Straftat vorliegt (Beleidungung, Verleumdung, Nötigung). Alles andere ist vorauseilender Gehorsam des Providers gegenüber einer gesellschaftlichen Pressure-Group.
Das würde ich glatt einen Verschwörungsmythos nennen.
Ich würde sogar so weit gehen, es einen großen Haufen Bullshit zu nennen. ;-)