Natürlich ist seit neustem jeder Bürger je nach Willkür der Un-Regierung ein Staatsfeind.
Die gesamte Gesellschaft inklusive Internet, ergo Gesamtkulturell, wird massiv unter Kriegsrecht gestellt.
Journalisten sind Soldaten, Bürger sind eine "hybride Bedrohung" für die Wissenschaft, Staat und Wirtschaft.
Auf europäischer Ebene sei mit der „EU Hybrid Fusion Cell“ bereits eine Analyseeinheit für hybride Bedrohungen eingerichtet worden, informiert die Bundesregierung. Mit Blick auf hybride Bedrohungen hätten auch die EU und das Verteidigungsbündnis Nato am 8. Juli 2016 beschlossen, beim Austausch von Informationen und nachrichtendienstlichen Erkenntnissen stärker zu kooperieren und ihre Verfahren beim Umgang mit hybriden Bedrohungen aufeinander abzustimmen.
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"Auch Propaganda und Desinformation" betrachte sie als Teilaspekte eines hybriden Szenarios, führt sie aus.
EU Hybrid Fusion Cell
Hier Fakten wie die NATO direkt in Landesebenen einwirkt.
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX%3A52016JC0018
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52016JC0018&from=EN
Die Europäische Union installiert eine Werkzeugkiste zur Cyber-Diplomatie, zu der auch Geheimdienste beitragen sollen.
https://netzpolitik.org/2019/eu-zentrum-der-geheimdienste-vor-neuen-aufgaben/
EU INTCEN
Besondere Bedeutung kommt dem Organ bei der Vermittlung und Vernetzung der Nicht-EU-Staaten und der EU mittels des Berner Clubs, eine der weltweit übelsten Akteure, zu.
https://de.wikipedia.org/wiki/INTCEN