Da gibt es eine Super-Institution namens EU, die bis hin zur Krümmung von Obst und Gemüse oder der Wattzahl von Staubsaugern alles regeln und europaweit vereinheitlichen will, und dann erleben wir, dass...
... jedes Land, ja jede Region/Bundesland, z.T. jeder Landkreis, jede Stadt, eigene Regeln aufstellt, die sich voneinander z.T. massiv unterscheiden,
... es nach wie vor weder auf Bundes-, geschweige denn auf EU-, Ebene eine zentrale Übersichtsseite über die gerade aktuellen Maßnahmen, Verbote und Regeln gibt, und man sie sich selbst zusammensuchen muss, z.T. aus behördensprachlichen Verordnungstexten, deren genaues Verstehen ein Jurastudium voraussetzt und wo es schon bei geringster Fehlinterpretation zig Fallstricke für unfreiwillige Übertretungen und damit drastische - v.a. im Vergleich zu sonstigen Vergehen - Strafen gibt,
... sich die Regeln im Monats-, manchmal sogar Wochentakt ändern können,
... Widersrpüchlichkeiten nicht nur zwischen den einzelnen Verordnungen sondern selbst innert dieser eher die Regel als die Ausnahme sind,
... Restriktionen gerade nicht auf Gegenseitigkeit beruhen und, wie gerade auch im Artikel ersichtlich, äußerst einseitig verhängt werden,
...
Bei einer "echten" Pandemie wäre doch davon auszugehen, dass ganz Europa dem gleichen Risiko unterliegt, dafür ist es tatsächlich homogen genug in den Verhaltensweisen der Menschen, und damit ein gezieltes, koordiniertes und einheitliches Vorgehen anzuraten wäre, anstatt Flickschusterei und Kleinstaaterei zu betreiben.
Warum wurden die EU-Gesundheitsbehörden denn nicht mittlerweile mit einem Status ausgestattet, der ihnen genau dieses Vorgehen erlaubt, anstatt nur als Statistikbehörde im Nachgang zu dokumentieren?
Wo sind denn diejenigen, die sonst stets und ständig nach den "Vereinigten Staaten von Europa" rufen und ein "Europa der Regionen" oder gar "Europa der Vaterländer" als Gefahr, unmöglich und rechte Verblendung ansehen?!
Alle EU-Mitgliedsstaaten haben, jeder für sich, eine "pandemische Notlage nationaler Tragweite" ausgerufen und laborieren jetzt, jeder nach eigenem Gusto, daran herum, anstatt eine "pandemische Notlage europäischer Tragweite" auszurufen und sowohl Synergien zu nutzen als auch wirklich effektive Seuchenbekämpfung zu betreiben.
(Theoretisch müsste man sogar weltweit koordinieren, was einst Aufgabe der WHO war vor ihrem Ausverkauf und der endgültigen Privatisierung....)
So sehr ich das Konzept einer zentralistischen und über den nationalen Entscheidungen stehenden EU auch ablehne, so sinnvoll und notwendig ist in einer "echten" Krisensituation genau diese Super- -im Sinne von "darüber" - Funktion.
Die römische Republik hatte in Krisenzeiten - bis Caesar es mißbrauchte - das Amt des "dictator", um eine derartige Funktion zu nutzen, zeitlich und in der Machtfülle auf die Krisenbewältigung begrenzt....
Aber genau dort, wie sie tatsächlich mal hätte nützlich werden können, versagt die europäische Einheit... mal wieder.
Ob es diese in einer immer unwahrscheinlicher werdenden Zeit "nach Corona" noch geben wird, abseits der reinen Wirtschaftselitenförderungsfunktion erscheint damit immer ungewisser. Europa zerbricht gerade, womöglich endgültig...
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (27.07.2021 09:53).