Re: Lustig wirds, wenn das OLG den Fall an einen anderen Richter vergibt

Great White Handkerchief schrieb am 26.01.2021 13:53:

Frank_Drebbin schrieb am 26.01.2021 12:50:

und zwar aus gutem Grund, nämlich Befangenheit:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article224982063/Kontaktverbot-aufgehoben-Weimarer-Richter-klagte-selbst-gegen-Corona-Auflagen.html

Dann wird hier wieder das mimimimi über die pöhse Justiz, Regierung, etc stattfinden,
so wie jedesmal, wenn wieder einer der Heissluftballons der Rechten platzt

Und wenn nicht, machst Du dann mimimimi, weil im OLG auch lauter Rechte sitzen?

GWH

Unwahrscheinlich. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat schon mal vorgelegt:

„der Senat folgte insbesondere nicht einem Urteil des Amtsgerichts Weimar, auf das der Antragsteller verwiesen hatte, um unter anderem zu belegen, dass eine gefährliche Epidemie gar nicht vorliege. Dieses Urteil widerspreche der ganz überwiegenden Rechtsprechung deutscher Gerichte und sei methodisch fragwürdig. Außerdem maße sich das Amtsgericht eine Sachkunde an, die ihm angesichts der hochkomplexen Situation ersichtlich nicht zukomme.“

https://www.volksverpetzer.de/analyse/weimar-urteil-scheitert-bayern/

So viele querdenkende Richter gibt es nicht, da musst Du jetzt stark sein.