.. auch äußerst selten Todesurteile aufgehoben. Selbst dann wenn tatsächlich entlastende Beweise vorliegen kommt es nur in den wenigsten Fällen zu einer Begnadigung, damit das Vertrauen in die Justiz nicht gefährdet wird.
Leute, eine solche Justiz kann mir gestohlen bleiben, und hat niemandes Vertrauen verdient.
Außer auf das Weimar Urteil werden sich Kläger und ihre Anwälte nun womöglich auch auf die Weltgesundheitsorganisation WHO berufen: Sie hat letzte Woche explizit bestätigt, dass es sich bei der Zahl der fehleranfälligen positiven PCR-Tests nicht um die Zahl der Infektionen handelt. Das hat möglicherweise Folgen für die sogenannten "Inzidenzwerte", für deren Ermittlung die deutsche Staatsführung auf die PCR-Testergebnisse zurückgreift. Der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier hatte die Staatsführung am Freitag gewannt, dass sie ihre Politik "nicht einseitig auf das Ziel der Unterschreitung von Inzidenzwerten abstellen" dürfe. Würden diese Inzidenzwerte !zum Maß aller Dinge", komme man "zu undifferenzierten Beschränkungen wie pauschalen Ausgangssperren, die nicht mehr zu rechtfertigen sind".
Wenn dies von einem TP Autor offenbart werden darf besteht noch Hoffnung.
Ich hatte zwar genau diese Info schon früher aus einer anderen Quelle verlinkt, doch wurde der Beitrag selbstverständlich wg. verbotener Quelle gesperrt. Schön dass diese Info jetzt zumindest auf Heise amtlich ist, und man sie aus hauseigenen Quellen zitieren kann.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (25.01.2021 16:57).