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  • GBöttcher

mehr als 1000 Beiträge seit 03.01.2017

Vergleich mit Japan

"Die japanische Verfassung lässt sich nur schwer ändern. Nach Artikel 96 wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Oberhaus und Unterhaus benötigt sowie eine Volksabstimmung, bei der eine einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen notwendig ist. Daher ist die Verfassung seit ihrem Erlass noch nie geändert worden. Stattdessen werden Artikel neu ausgelegt, wenn sich die politische Gesamtsituation ändert, was besonders Artikel 9 betrifft. Bisher existiert noch nicht einmal ein Gesetz, welches die Details einer Verfassungsänderung regeln würde."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verfassung_des_Staates_Japan

https://www.google.com/amp/s/sumikai.com/nachrichten-aus-japan/politik/abe-bedauert-dass-sein-ziel-die-verfassung-japan-zu-aendern-nicht-erreicht-wird-272350/amp/

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