Kernaussage zu Masterplan und Vertreibung nicht beanstandet
Die Kernaussage von Correctiv, dass in Potsdam ein "Masterplan" zur Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland vorgestellt und diskutiert wurde, bleibt bestehen und war nicht Gegenstand des Verfahrens.
Sie suggerierten sogar Parallelen zu Umsiedlungsplänen der Nazis und zur Wannsee-Konferenz im Jahr 1942, auf der diese den Holocaust koordiniert hatten. All das ist laut Gericht jedoch „nicht Gegenstand der Entscheidung“, denn für „keinen der äußerungsrechtlichen Angriffe des Antragstellers kam es darauf an“. Tatsächlich hatte weder Vosgerau noch ein anderer Kläger diese Passagen angegriffen, da es sich aus juristischer Sicht nicht um falsche Tatsachenbehauptungen, sondern um Wertungen handelt. Quelle: Berliner Zeitung
Als Beispiel aus dem Correctiv Bericht:
Was Sellner entwirft, erinnert an eine alte Idee: 1940 planten die Nationalsozialisten, vier Millionen Juden auf die Insel Madagaskar zu deportieren. Unklar ist, ob Sellner die historische Parallele im Kopf hat. Womöglich ist es auch Zufall, dass die Organisatoren gerade diese Villa für ihr konspiratives Treffen gewählt haben: Knapp acht Kilometer entfernt von dem Hotel steht das Haus der Wannseekonferenz, auf der die Nazis die systematische Vernichtung der Juden koordinierten.
Wie will man auch dagegen vorgehen? Es wird etwas in den Raum gestellt und dann gleich mit "Unklar ist, ob Sellner die historische Parallele im Kopf hat" wieder revidiert. Es werden Dinge verbunden ohne dabei einen Fakt zu beschreiben.
Was aber wurde aus anderen Medien daraus gemacht, dass es eine Wannseekonferenz 2.0 war, obwohl eben Correctiv das nie behauptet hat!
Ich könnte auch sagen, gestern trug er eine rote Jacke. Womöglich war es nur Zufall, aber vielleicht hatte er Lust auf rotes Fleisch. Unklar ist, ob er das wirklich dachte.
Wie sollte man dagegen Klagen? Erst Recht wenn man eine rote Jacke an hatte. Wie sollte man als "Beschuldigter" dagegen Klagen? Wie will man etwas beweisen, woran man nicht gedacht hat.
Solange Correctiv keine Fakten, Beweise liefert, ist dieser komplette Artikel für mich ohne Bedeutung.