Nur ist das den meisten mangels direkter Erfahrungen nicht aufgefallen. Wer dennoch in den Genuss kam, einer Justiz Fehlentscheidung aufzusitzen, dem wurde die Mär aufgebunden, daß hier eben ein Fehler passiert ist, was beim besten System auch mal vorkommt.
Daß solche "Ausnahme-Fehler" regelmäßig passieren, führte dazu, daß Ex-Minister Norbert Blühm in seinem Buch "Einspruch", so viele Fehler zusammengetragen hat, daß es nicht mehr zu übersehen ist. - Nur interessiert hat in der Öffentlichkeit keinen Wiederhall gefunden.
Ein ehemaliger Richter, der seine Erfahrungen aus 30 Jahren Richteramt durch Anlass des Sachsensumpf folgendermaßen zusammenfasst:
In seinen dreißig Berufsjahren, schrieb Frank Fahsel aus Fellbach, habe er "ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen erlebt". Ebenso seien ihm zahlreiche Richter und Staatsanwälte begegnet, "die man schlicht kriminell nennen kann". Die seien aber "sakrosankt" gewesen, weil sie von oben gedeckt wurden.
[Süddeutsche Zeitung vom 2. Apri. 2008]
So wird darüber einfach geschwiegen.
Tief blicken läßt auch Jörg Bergstedts Vortrag über seinen Erfahrungen mit Polizei und Justiz in Gießen.
Jörg Bergstedt: "Fiese Tricks von Polizei und Justiz"
https://www.youtube.com/watch?v=TcaOgW1l-qE
Nein. Die Probleme gab es schon lange, aber es wurde darüber hinweg gesehen.
Bischen zum Hintergrund:
Deutschland hat keine funktionierende Gewaltenteilung. Aufgearbeitet auf
gewaltenteilung.de
Dafür Staatanwälte an Weisungen vom Justizministerium gebunden sind.Praktisch, denn wenn kein Staatsanwalt ermittelt, braucht man keine Richter beeinflussen, und von aussen sieht alles Top aus.
https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__146.html
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (11.07.2023 23:46).