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Avatar von hrwe
  • hrwe

mehr als 1000 Beiträge seit 02.04.2001

Re: Die Regierung arbeitet ja auch nicht mehr:)

i-n-t-e schrieb am 30.11.2024 09:30:

Und der neue Finanzminister ist doch so ein alter Scholz-Buddy in Hamburg-Zeiten, was der da im Finanzministerium treibt weiss niemand.

Es gab sehr wohl Berichte und Interviews mit ihm. Er klang sehr pragmatisch. Ein typischer Technokrat könnte man sagen, wie er im Moment wahrscheinlich passt.

Die CDU wird einen Teufel tun, irgendwelche SPD-Ideen umzusetzen.

Nun ja, es gibt Entscheidungen zur Finanzierung, die am 1.1.2025 festgelegt sein müssen. Dagegen scheint sich die CDU auch nicht zu wehren. Daraus kann keiner Prestige gewinnen, das sollte also möglich sein.
So etwas gehört zur Regierungsarbeit dazu.

Da hat Scholz sich hart verkalkuliert, und sich ja offenbar doch entschieden, seine Kanzlerschaft zu begrenzen. Ich bin gespannt. So lange die Vertrauensfrage nicht gestellt wurde, wurde sie nicht gestellt.

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